AGB der Fa. HIDROBRASIL GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Umfang

  1. Diese AGB sind ausschließliche Grundlage der Angebotsabgabe bzw. –annahme. Ihre Anwendbarkeit wird mit Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart. Entgegenstehende oder von den AGB der HIDROBRASIL GmbH (nachfolgend HIDROBRASIL GmbH genannt) abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Besteller erkennt HIDROBRASIL GmbH nicht an, es sei denn, HIDROBRASIL GmbH hat zuvor ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die AGB der HIDROBRASIL GmbH gelten auch dann, wenn HIDROBRASIL GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt, bzw. ihre Leistung gegenüber dem Besteller vorbehaltlos erbringt.
    Für die im Rahmen des Angebots HIDROBRASIL GmbH zu erbringenden Leistungen, sind nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen unabdingbare Voraussetzungen.
  2. Nebenabreden zu diesem Vertrag, insbesondere Zusicherungen oder Änderungen seiner Bestimmungen, bedürfen der Schriftform.
  3. In Bezug auf die Einbeziehung der AGB bei einem Vertragsschluss mit Unternehmen wird auf § 310 BGB hingewiesen.

§ 2 Vertragsinhalt

  1. Der Kunde fordert die Leistungen unter Angabe einer Auftragsnummer sowie unter Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen bei der HIDROBRASIL GmbH schriftlich an.
  2. Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung der HIDROBRASIL GmbH gilt der Auftrag seitens der HIDROBRASIL GmbH als angenommen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dann Vertragsbestandteil des durch die Auftragsbestätigung der HIDROBRASIL GmbH mit dem Kunden zustande gekommenen Vertrages.
  3. Falls die Auftragsbestätigung Abweichungen zu dem Auftrag des Kunden aufweist und diese Abweichungen nicht innerhalb von 14 Tagen beanstandet werden, gilt die Auftragsbestätigung als rechtsverbindlich.
  4. Wir behalten uns vor, im handelsüblichen Umfang durch den technischen Fortschritt/Inno-vationen oder durch Rationalisierung bedingte gestalterische Änderungen am Vertragsgegenstand jederzeit vorzunehmen. Handelsübliche Abweichungen in Farbe, Gewicht und Beschaffenheit etc. bleiben stets vorbehalten.
  5. Für Teile, die nicht von der HIDROBRASIL GmbH geliefert werden, übernimmt die HIDROBRASIL GmbH keine Gewährleistung.
  6. Die HIDROBRASIL GmbH haftet nicht für Verzögerungen in der Abwicklung des Vertrages oder für eine bei ihr eintretende Unmöglichkeit, sofern sie die Umstände hierfür nicht zu vertreten hat.
  7. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass das Nicht – Erhalten von Export- oder Importlizenzen oder anderer Regierungsgenehmigungen, die zur Lieferung der Produkte erforderlich sind, als höhere Gewalt betrachtet wird und von der HIDROBRASIL GmbH nicht zu vertreten ist.
  8. Die HIDROBRASIL GmbH behält sich vor, Einsätze nicht vorzunehmen, wenn sie die Sicherheit ihrer Mitarbeiter für nicht gewährleistet hält oder ein Erfolg der auszuübenden Tätigkeit nicht zu erwarten ist.

§ 3 Lieferung

  1. Die Lieferung der Produkte erfolgt ab Lager HIDROBRASIL GmbH oder im Auftrag direkt vom Hersteller oder Zwischenlieferanten. Ab dem Zeitpunkt der Mitteilung über die Bereitstellung der Produkte gehen alle Gefahren, insbesondere Verschlechterung oder Untergang der Ware zu Lasten des Kunden. Desweiteren gelten die im Kaufvertrag vereinbarten Incoterms zu der aktuellsten Ausgabe.
  2. Die Kosten für Verpackung gehen zu Lasten des Kunden, ebenso wie die Kosten des An- und Abtransports, bzw. wie im Kaufvertrag vereinbart.

§ 4 Eigentumsvorbehalt und Vorausabtretung

  1. Die gelieferten Produkte bleiben Eigentum der HIDROBRASIL GmbH bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag.
  2. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weitergabe der Vorbehaltsware im jeweiligen Rechnungswert der Vorbehaltsware hiermit an HIDROBRASIL GmbH ab.
  3. Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Zahlungsansprüche der HIDROBRASIL GmbH um mehr als 20%, HIDROBRASIL GmbH auf Verlangen des Kunden den übersteigenden Teil der Sicherheiten frei.

§ 5 Installation

Die Installierung unserer gelieferten Produkte erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, durch den Kunden zu dessen Kosten und Mitteln.

§ 6 Gewährleistung

  1. Die HIDROBRASIL GmbH übernimmt die Gewährleistung dafür, dass ihre gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Material – und Bearbeitungsmängeln und Bearbeitungsfehlern sind. Aufgrund dieser Gewährleistung ist die HIDROBRASIL GmbH nur dann verpflichtet, Reparaturen durchzuführen, wenn die entsprechenden Mängel vom Kunden unverzüglich mitgeteilt wurden. Fehlerhafte Serviceleistungen werden nach Wahl von der HIDROBRASIL GmbH durch erneute Instandsetzung oder Austausch kostenlos nachgebessert.
  2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt 12 Monate nach Rechnungsda-tum oder wie vereinbart. Sie verlängert sich um den Zeitraum einer eventuellen Nachbesse-rung.
  3. Die Gewährleistung entfällt, wenn Hard- und/oder Software ohne schriftliche Einwilligung von HIDROBRASIL GmbH unsachgemäß benutzt oder verändert oder ihre technischen Originalkennzeichen geändert oder beseitigt wurden. Während der Reparaturen ausgetauschte Teile werden Eigentum der HIDROBRASIL GmbH. Ersatzteile, die nicht durch Servicepersonal der HIDROBRASIL GmbH zurückgenommen wurden, sind vom Kunden zu eigenen Lasten umgehend an die HIDROBRASIL GmbH zurückzusenden.
  4. Soweit die HIDROBRASIL GmbH unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung Schadensersatz zu leisten hat, sind Schadensersatzforderungen aus entgangenem Gewinn und mittelbare Schäden ausgeschlossen.
  5. Schadensersatzansprüche gegen die HIDROBRASIL GmbH verjähren in 6 Monaten nach Bekanntgabe.

§ 7 Zahlungsbedingungen

  1. Die Rechnungen sind bis 5 Tage nach Ausstellungsdatum ohne Abzug zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zahlbar. Abweichende Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform Bei langfristigen Arbeiten werden Zwischenrechnungen erstellt. Nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen kann verrechnet werden.
  2. Eine Aufrechnung kann nur mit unbestrittenen Forderungen erfolgen.
  3. Falls keine Festpreisabrede schriftlich getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen aufgrund veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss eintreten, vorbehalten. Eine schriftliche Ankündigung über diesen Schritt wird durch HIDROBRASIL GmbH vorab erfolgen. Da wir unsere Preise auf der Wechselkursbasis USD / EURO / CNY kalkulieren, bleiben angemessene Preisänderungen für den Fall erheblicher Kursschwankungen ebenfalls vorbehalten.

§ 8 Haftung

  1. Eine Haftung der HIDROBRASIL GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung oder Unmöglichkeit, besteht nur im Fall grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verursachung, es sei denn, dass die schuldhafte Pflichtverletzung eine zugesicherte Eigenschaft oder einen damit vergleichbaren Vertrauenstatbestand betrifft.
  2. Für alle übrigen Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  3. Soweit Schadensersatzansprüche nach den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen oder eingeschränkt sind, umfasst dieser Ausschluss auch die Haftung für Erfüllungsgehilfen und leitende Angestellte sowie die persönliche Haftung der Mitarbeiter der HIDROBRASIL GmbH

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt ebenso für den Fall, dass die AGB eine Regelungslücke enthalten.
  2. Erfüllungsort ist Ennepetal.
  3. Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit den AGB abgegeben werden, bedürfen der Schriftform oder der Erklärung per E-Mail. Dies gilt auch für Nebenabreden und Änderungen oder Ergänzungen.
  4. Gerichtsstand, soweit der Besteller Vollkaufmann, eine Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist gesetzlich zulässig, ist Gelsenkirchen.
    HIDROBRASIL GmbH ist berechtigt, auch in jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

Ennepetal, Deutschland 01.06.2015

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